Kreistagsabgeordneter/Gemeindevertreter Uwe Feiler 
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Offene Fragen zum Prüfbericht 2010
Havelaues Gemeindevertreter Uwe Feiler (CDU) erwartet vom Amtsausschuss Rhinow Antworten zum Verkauf einer Großküche

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Am morgigen Donnerstag (02. Februar) trifft sich der Amtsausschuss Rhinow um 19 Uhr im Beratungsraum des Amtes zur ersten Sitzung des neuen Jahres. U.a. steht auf der Tagesordnung die Entlastung des Amtsdirektors für das Geschäftsjahr 2010. Die Entlastung soll aufgrund des Prüfberichtes der Kommunalaufsicht Landkreis Havelland erfolgen. Rhinows CDU-Amtsverbandschef und Gemeindevertreter Havelaue, Uwe Feiler, hatte vor Kurzem diesen Prüfbericht einsehen können. Für ihn gibt es diesbezüglich noch offene Fragen, insbesondere zum Verkauf der Großküche in der Grundschule Hohennauen an die Betreiberin und Amtsausschussvorsitzende Sybille Heling (FDP) im Jahr 2010.
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KREIS HAVELLAND

Jüngster Versuch einer interkommunalen Zusammenarbeit ist gescheitert
Gemeinsames IT-Projekt geplatzt

HAVELLAND -Bodo Oehme wirkte bedient, als er seinen Gemeindevertretern verkündete, dass der jüngste Versuch einer Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden gescheitert ist. Die Gründe könne er nicht nachvollziehen, sagte er. „Wir wollten es, die anderen nicht. Jetzt müssen wir andere Lösungen finden.“

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KREIS OBERHAVEL

DSL kommt – voller Erfolg für die CDU!

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Die SVV hat am 26. Januar im Haushalt 2012 die notwendigen Mittel bereitgestellt, so dass die Stadt flächendeckend auf jeden Fall mit DSL versorgt wird. Mit der gleichzeitig erfolgten SVV-Zustimmung ist parallel auch die Beauftragung schon konkret eingeleitet worden. „Manche Jahreswünsche gehen schneller in Erfüllung, als man es glaubt“, so freut sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Matthias Rink über diesen Beschluss mit Anspielung auf seine Rede beim diesjährigen CDU-Neujahrsempfang. Und er ergänzt: „Dieser Beschluss ist für viele Bürger ein wirkliches Geschenk, längst überfällig, aber immerhin nach langem poltischen Drängen nun auf dem Weg gebracht. Unsere Hartnäckigkeit bei diesem Thema hat sich ausgezahlt.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Apelt betont „Für die CDU ist die DSL-Versorgung so elementar wie die Versorgung mit Wasser oder Strom. Schade, dass es bis 2013 hinein dauern wird, bis die DSL-Versorgung wirklich umgesetzt ist. Ich habe Verständnis, dass die Bürger sehr ungeduldig sind, kenne das Problem ja aus eigener leidvoller Erfahrung mehr als gut. Aber es ist Licht am Ende des Tunnels zu sehen. “

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LAND

Stasi-Leute beim Staatsschutz
Woidke lehnt Konsequenzen ab: Vergangenheit der Mitarbeiter ist lange bekannt

POTSDAM -In Brandenburg ist politischer Streit darüber entbrannt, ob frühere Stasi-Mitarbeiter heute dem Staatsschutz angehören dürfen.

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BUND

MdB Andrea Voßhoff (CDU): Bundesjustizministerium initiiert Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
Pressemitteilung Büro MdB Andrea Voßhoff vom 02.02.2012

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"Die rechtsterroristische Mordserie des ,Nationalistischen Untergrunds' hat ganz Deutschland erschüttert und viele Fragen aufgeworfen", so die Bundestagsabgeordnete Andrea Voßhoff (CDU). "Neben der konsequenten Strafverfolgung stehen im Moment zu Recht die politischen Konsequenzen auf der Agenda."
Das Bundesjustizministerium hat einen Schülerwettbewerb ins Leben gerufen, der Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und auszeichnen will. Nichts fürchten Nazis mehr, als das freie Wort, als die kritische Diskussion und das selbstständige Denken. Schülerinnen und Schüler sollen darin bestärkt werden, sich ein eigenes Urteil zu bilden, über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, über Freiheit und Toleranz.
Andrea Voßhoff weiß, dass sich auch in ihrem Wahlkreis zwischen Havelland und Fläming viele Jugendliche in Aktionsbündnissen gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit engagieren.
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06.02.2012 | MAZ \"Westhavelländer\" vom 06.02.2012
Kampf um jeden Grundschüler
Streit über die Rhinower Schulbereichssatzung

RHINOW -Zwei Grundschulen gibt es im Amt Rhinow. Beide sind in Trägerschaft des Amtes. In Hohennauen wird jahrgangsübergreifend unterrichtet. Die Grundschule in Rhinow ist eine Regelschule. Die Lilienthal-Grundschule möchte sich allerdings zu einer Schule mit einem Ganztagsangebot entwickeln.

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Quelle: Guido Quadfasel

06.02.2012
MdB Andrea Voßhoff (CDU): Bundesjustizministerium initiiert Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
Pressemitteilung Büro MdB Andrea Voßhoff vom 02.02.2012

"Die rechtsterroristische Mordserie des ,Nationalistischen Untergrunds' hat ganz Deutschland erschüttert und viele Fragen aufgeworfen", so die Bundestagsabgeordnete Andrea Voßhoff (CDU). "Neben der konsequenten Strafverfolgung stehen im Moment zu Recht die politischen Konsequenzen auf der Agenda."
Das Bundesjustizministerium hat einen Schülerwettbewerb ins Leben gerufen, der Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und auszeichnen will. Nichts fürchten Nazis mehr, als das freie Wort, als die kritische Diskussion und das selbstständige Denken. Schülerinnen und Schüler sollen darin bestärkt werden, sich ein eigenes Urteil zu bilden, über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, über Freiheit und Toleranz.
Andrea Voßhoff weiß, dass sich auch in ihrem Wahlkreis zwischen Havelland und Fläming viele Jugendliche in Aktionsbündnissen gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit engagieren.


02.02.2012 | MAZ \"der Havelländer\" vom 02.02.2012
Jüngster Versuch einer interkommunalen Zusammenarbeit ist gescheitert
Gemeinsames IT-Projekt geplatzt

HAVELLAND -Bodo Oehme wirkte bedient, als er seinen Gemeindevertretern verkündete, dass der jüngste Versuch einer Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden gescheitert ist. Die Gründe könne er nicht nachvollziehen, sagte er. „Wir wollten es, die anderen nicht. Jetzt müssen wir andere Lösungen finden.“

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01.02.2012
Offene Fragen zum Prüfbericht 2010
Havelaues Gemeindevertreter Uwe Feiler (CDU) erwartet vom Amtsausschuss Rhinow Antworten zum Verkauf einer Großküche

Am morgigen Donnerstag (02. Februar) trifft sich der Amtsausschuss Rhinow um 19 Uhr im Beratungsraum des Amtes zur ersten Sitzung des neuen Jahres. U.a. steht auf der Tagesordnung die Entlastung des Amtsdirektors für das Geschäftsjahr 2010. Die Entlastung soll aufgrund des Prüfberichtes der Kommunalaufsicht Landkreis Havelland erfolgen. Rhinows CDU-Amtsverbandschef und Gemeindevertreter Havelaue, Uwe Feiler, hatte vor Kurzem diesen Prüfbericht einsehen können. Für ihn gibt es diesbezüglich noch offene Fragen, insbesondere zum Verkauf der Großküche in der Grundschule Hohennauen an die Betreiberin und Amtsausschussvorsitzende Sybille Heling (FDP) im Jahr 2010.


Quelle: CDU Ländchen Rhinow  

01.02.2012 | MAZ vom 01.02.2012
Bund will mehr Migranten im Öffentlichen Dienst
Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt verabschiedet „Nationalen Aktionsplan“

BERLIN -Rund 16 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben in Deutschland. Das ist mehr als jeder fünfte Einwohner unseres Landes. Aber gerade einmal jeder zehnte ist im Öffentlichen Dienst beschäftigt. Das soll sich ändern.

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Quelle: Guido Quadfasel

31.01.2012 | MAZ vom 31.01.2012
Stasi-Leute beim Staatsschutz
Woidke lehnt Konsequenzen ab: Vergangenheit der Mitarbeiter ist lange bekannt

POTSDAM -In Brandenburg ist politischer Streit darüber entbrannt, ob frühere Stasi-Mitarbeiter heute dem Staatsschutz angehören dürfen.

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Quelle: Guido Quadfasel

28.01.2012 | CDU Hohen Neuendorf
DSL kommt – voller Erfolg für die CDU!

Die SVV hat am 26. Januar im Haushalt 2012 die notwendigen Mittel bereitgestellt, so dass die Stadt flächendeckend auf jeden Fall mit DSL versorgt wird. Mit der gleichzeitig erfolgten SVV-Zustimmung ist parallel auch die Beauftragung schon konkret eingeleitet worden. „Manche Jahreswünsche gehen schneller in Erfüllung, als man es glaubt“, so freut sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Matthias Rink über diesen Beschluss mit Anspielung auf seine Rede beim diesjährigen CDU-Neujahrsempfang. Und er ergänzt: „Dieser Beschluss ist für viele Bürger ein wirkliches Geschenk, längst überfällig, aber immerhin nach langem poltischen Drängen nun auf dem Weg gebracht. Unsere Hartnäckigkeit bei diesem Thema hat sich ausgezahlt.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Apelt betont „Für die CDU ist die DSL-Versorgung so elementar wie die Versorgung mit Wasser oder Strom. Schade, dass es bis 2013 hinein dauern wird, bis die DSL-Versorgung wirklich umgesetzt ist. Ich habe Verständnis, dass die Bürger sehr ungeduldig sind, kenne das Problem ja aus eigener leidvoller Erfahrung mehr als gut. Aber es ist Licht am Ende des Tunnels zu sehen. “




27.01.2012 | www.cdu-fraktion-brandenburg.de
Dr. Saskia Ludwig: Wir tragen die Verantwortung für eine Zukunft ohne Willkür und Totalitarismus
Kranzniederlegung anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus

Im Namen der Landtagsfraktion und des Landesverbands der Märkischen Union hat Dr. Saskia Ludwig anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus in der Spitzweggasse in Potsdam einen Kranz niedergelegt.




27.01.2012
„Keine Kurskorrektur“
CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski über seine umstrittene Initiative im Landtag und die Folgen seines Antrags mit Rot-Rot

Was treibt die CDU, in Sachen Stasi mit Rot-Rot abzustimmen? Initiator ist der Generalsekretär der CDU, Dieter Dombrowski, der in der DDR im Stasi-Gefängnis saß. Mit ihm sprach Igor Göldner.

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Quelle: Guido Quadfasel

27.01.2012 | MAZ vom 27.01.2012
Kritik am Entwurf
Energiestrategie: Christoffers will öffentliche Debatte

POTSDAM -Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) hat die Opposition aufgefordert, sich an der öffentlichen Debatte über die „Energiestrategie 2030“ des Landes mit Vorschlägen zu beteiligen.

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Quelle: Guido Quadfasel

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© Kreistagsabgeordneter/Gemeindevertreter Uwe Feiler | Realisation: Sharkness Media 1.08 sec. | 14916 Views