Landesvorstandssitzung CDU Brandenburg
Das Bundesfinanzministerium hat den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch über die Unterstützung der Bundesländer bei den Kosten der Kampfmittelbeseitigung für das Abrechnungsjahr 2016 unterrichtet. Das teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler mit.
Uwe Feiler, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Oberhavel/Osthavelland wendet sich mit Nachdruck gegen Pläne, Wälder zugunsten des Baus von Windrädern abzuholzen, wie es im Wald bei Hohenbruch und Neuendorf vorgesehen ist.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler hat das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge kritisch bewertet. Zwar sei durch das Urteil deutlich geworden, dass flächendeckende Fahrverbote auch in den Augen des Gerichts keine Lösung darstellen, sondern die von erhöhten Stickoxid-Werten betroffenen Kommunen in eigener Verantwortung entscheiden müssen, ob sie nach Abwägung aller Umstände Fahrverbote für bestimmte Fahrzeugklassen in fest definierten Gebieten erlassen. Dennoch besteht eine große Unsicherheit bei vielen Dieselbesitzern, die aufgrund der niedrigeren Flottenverbräuche von der Politik auch über Jahre zu einer Anschaffung eines Diesel-Fahrzeuges motiviert wurden, wie die Kommunen mit diesem Instrument umgehen. Uwe Feiler plädiert deshalb an die Länder den Kommunen Hilfestellung zu gewähren. Der Bund unterstützt die Kommunen mit einem Sofort-Programm „saubere Luft“ mit einer Milliarde Euro, hier müssten aber auch die Länder mitziehen.
Die Leidtragenden dürften auf gar keinen Fall die Pendler oder Unternehmer sein, die auf das Auto angewiesen sind.
Der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, kritisiert die geplante Bundesratsinitiative des Landes Brandenburg, die Kosten für die Bombensuche gänzlich auf den Bund abzuwälzen. Die erneute Initiative, der Feiler nach jetzigem Stand ohnehin nicht zu große Chancen einräumt, sei für die weitere Diskussion absolut nicht förderlich.
Uwe Feiler MdB und Barbara Richstein MdL besuchten gemeinsam die F&P Stock Solution GmbH in Falkensee und waren angetan vom Nachhaltigkeitskonzept dieses jungen, erfolgreichen Unternehmens, das ihnen die beiden Geschäftsführer Ole Schneikart und Julius Göllner vorstellten. Ihr Erfolgskonzept, mit dem sie seit ihrer Gründung im Jahre 2013 innerhalb von fünf Jahren mit heute 50 Mitarbeitern und Zusammenarbeit mit 200 Partnern die Weltmarktführerschaft für diesen Groß- und Eventhandel erlangt haben: F & P kauft Warenüberhänge und Kundenretouren von Markenartiklern für Schuhe, Textilien und Accessoires europaweit auf und veräußert diese weltweit, vornehmlich in Osteuropa. Barbara Richstein anerkennend: „So bleiben diese Waren im Wirtschaftskreislauf, ohne den deutschen Händlern infolge der möglichen günstigen Preise durch Kannibalismuseffekte Schaden zuzufügen.“
Der für den Landkreis Oberhavel direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler (CDU) hat den Beschluss des Landtages begrüßt in dem sich die Landtagsabgeordneten deutlich dazu bekennen, die Kostenerstattungen des Bundes an die betroffenen Kommunen vollständig weiterzureichen und die Erstattungsfähigkeit auch auf die systematische Suche nach Kampfmitteln auszuweiten.
Mit einer eigenen Stellungnahme gegenüber dem Land Brandenburg hat der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler die Städte und Gemeinden seines Wahlkreises beim Landesnahverkehrsplan unterstützt.
Zum 14. Mal fand der von der Stiftung Lesen, DIE ZEIT und Deutsche Bahn Stiftung initiierte bundesweite Vorlesewettbewerb statt. Neben zahlreichen weiteren Vorleserinnen und Vorlesern nahm auch der Bundestagsabgeordnete für Oberhavel und das östliche Havelland, Uwe Feiler, am großen Vorlesefest teil. In diesem Jahr präsentierte sich Feiler den Schülerinnen und Schülern der 1. und 6. Klasse der Geschwister-Scholl-Schule in Falkensee mit dem Kinder-Mitmach-Krimi „Das verschwundene Iglu. Dazu Feiler: „Der Vorlesetag ist für mich in jeden Jahr ein Höhepunkt in meiner Arbeit. Die strahlenden Augen der Kinder beim Vorlesen zeigen, wie groß die Freude über die Geschichten ist. Für eine gesunde Entwicklung der Kinder halte ich regelmäßiges Vorlesen der Eltern für sehr bedeutend.“
Die Bundestagsabgeordneten für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke und Uwe Feiler, üben scharfe Kritik am Entwurf für den neuen Landesnahverkehrsplan der brandenburgischen Landesregierung, der gestern in Potsdam vorgestellt wurde.
Der CDU-Politiker zieht wieder in den Bundestag ein. Doch viele, die mal für ihn gestimmt haben, sind nun zur AfD abgewandert. Wie konnte das passieren?
Der Bund hat mit der Kostenerstattung für die Beseitigung von Rüstungsaltlasten begonnen und Ende September die erste Tranche an das Land Brandenburg ausgezahlt. Das bestätigte das Bundesfinanzministerium dem Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler, der sich in den vergangen 4 Jahren massiv für eine Unterstützung der Länder und Kommunen von Seiten des Bundes bei der Beseitigung von alliierten Kampfmitteln eingesetzt hatte. Dafür hatte der Bund Mittel in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro zugesagt. Nach der ersten Zahlung in Höhe von bundesweit 5 Millionen Euro, von denen 790.000 allein auf das Land Brandenburg entfielen, sollen bis Ende 2017 rund 15 Millionen Euro für das Jahr 2016 sowie zu einem späteren Zeitpunkt jeweils 15 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an die Länder fließen.
Der Klöpfer-Holzhandel erweitert seinen seit 1992 bestehenden Betrieb an der Hamburger Chaussee, der direkt an der Stadtgrenze zu Berlin grenzt, und die TOI TOI & DIXI Sanitärsysteme GmbH wechselt im Herbst ihren Standort von Berlin nach Dallgow-Döberitz in den Artilleriepark. Über beide für die Gemeinde Dallgow-Döberitz wichtigen Investitions-Projekte machte sich der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Oberhavel/Osthavelland Uwe Feiler (CDU) gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung von Dallgow-Döberitz Ralf Böttcher (CDU) ein Bild. Beide Unternehmen meistern die gleiche Herausforderung: Gewinnung von Fach- und Nachwuchskräften.
Auf einem frühmorgendlichen Waldspaziergang in Falkensee zusammen mit dem Geschäftsführer des Brandenburgischen Waldbesitzerverbandes Martin Hasselbach informierte sich der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Oberhavel/Osthavelland Uwe Feiler über die Bedeutung und die Herausforderungen der Forstwirtschaft. Bundesweit bietet das Cluster Forst-/Holzwirtschaft rund 1,2 Millionen Menschen in fast 130.000 Betrieben Arbeit und steht für rund 180 Milliarden Euro Umsatz pro Jahr. Hinzu kommen seine Funktionen als Kohlenstoffsenker, Klimaschützer und Erholungsgebiet. Hasselbach: „Um diese Funktionen zu gewährleisten, muss die Bewirtschaftung gleichermaßen multifunktional, nachhaltig und ordnungsgemäß erfolgen.“